Das Land der tausend Hügel wählt!

Die ruandische Bevölkerung muss am 4. August zwischen zwei Kandidaten entscheiden. Paul Kagame, der gegenwärtige Präsident, siegte in den letzten Wahlen mit überwältigender Mehrheit. Erst ein im Dezember 2015 beschlossenes Verfassungsreferendum ermöglicht ihm möglicherweise eine dritte Amtszeit. Zuvor war die Amtszeit eines Präsidenten auf zweimal sieben Jahre beschränkt. Die Politik des Landes wird auch heute noch stark durch den vierjährigen Bürgerkrieg und dem darauffolgenden Genozid im Jahr 1994 geprägt.

Der amtierende Präsident Paul Kagame

Der derzeitige Präsident Ruandas ist Paul Kagame. Der 59-Jährige ist seit März 2000 im Amt und ist damit der sechste Präsident seit der Unabhängigkeitserklärung im Jahr 1962. Er ist der Kopf der Regierungspartei Ruandische Patriotische Front (RPF), welche nach dem Genozid 1994 die Herrschaft über das Land übernahm und es seitdem in einer Koalitionsregierung führt.

Vor seinem Betreten der politischen Bühne, hatte Kagame eine militärische Karriere eingeschlagen: Er arbeitete für den militärischen Geheimdienst, absolvierte eine Ausbildung in der Militärakademie United States Army und übernahm schließlich die Führung der RPF. Kagames Vorhaben zielen vor allem auf die wirtschaftliche Lage des Landes ab: Er setzt sich für den Ausbau der Infrastruktur ein und möchte Armut und Arbeitslosigkeit mithilfe der Schaffung von Arbeitsplätzen bekämpfen. Ein für alle Teile der Bevölkerung erschwinglicher Zugang zur Bildung soll das Fundament im Kampf gegen Armut und Arbeitslosigkeit bilden und einen wesentlichen Beitrag zur Gleichberechtigung aller ruandischen Bürger leisten. Ein weiteres wichtiges Wahlthema ist die Korruption, welche Staatsapparate behindert und Entscheidungsprozesse lähmt. Schon der Versuch der Korruption soll zukünftig angemessen geahndet werden. Die Idee dahinter: Das Volk soll zusammenstehen und gemeinsam wachsen, indem jeder einzelne seine Chance zur Entfaltung wahrnehmen kann:

”We are a nation that respects rights of everyone irrespective of their religion or if they choose not to have a religion. This country belongs to every citizen equally.”

Gegenkandidat Frank Habineza

Dr. Frank Habineza ist der zweite Kandidat, der zur Wahl steht. Er ist Gründer und Anführer der Oppositionspartei Democratic Green Party (DGP). 2004 beendete der heute 40-jährige Habineza sein Studium an der National University of Rwanda mit einem Abschluss in Politik- und Verwaltungswissenschaften. Schon während seines Studiums engagierte sich Habineza für Umweltschutz und arbeitete so später Assistent des ruandischen Umweltministers. 2009 gründete er schließlich die DGP.

Die DGP möchte eine robuste und authentische Opposition zur RPF stellen. Ihre Ziele sind vor allem die Durchsetzung demokratischer Prinzipien in Ruanda sowie der Umweltschutz im Land. Durch eine starke, grüne Umweltpolitik sollen in Ruanda Arbeitsplätze in den Bereichen Stromerzeugung, Tourismus, Farmarbeit und Transport geschaffen werden. Die DGP will eine freie Entfaltung der Bevölkerung ermöglichen, frei von Angst und unter Wahrnehmung aller Rechte und Pflichten. Unter der DGP soll die Wirtschaft einen weiteren Aufschwung erfahren, sich dabei jedoch auf soziale Gerechtigkeit sowie Chancengleichheit für alle BürgerInnen konzentrieren. Auch für Habineza liegt das Fundament eines starken Landes im Zugang zu Bildung:

„We propose a revision on Education Policy that will enable equal opportunities for education for all Rwandans.“

Besonders am Herzen liegt dem Kandidaten der Frieden sowohl im Land als auch mit den Nachbarländern. Ruanda soll zudem als ebenbürtiger Partner in der Internationalen Gemeinschaft agieren und anerkannt werden. Die DGP unter Habineza sieht die Grundlage ihrer Politik in einem gewaltfreien Dialog und einem friedlichen Austausch bei der Lösung von Problemen.

Wir wünschen Ruanda eine friedliche Wahl

sowie eine hohe Beteiligung!